Das Grundgesetz ist ein Garant für Freiheit, Demokratie, Menschenwürde und Vielfalt.
Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist, sondern Menschen braucht, die wachsam sind und für sie einstehen.

Die zahlreichen Demonstrationen in Ihren Städten in den letzten Monaten haben deutlich gemacht, dass Menschen für die Demokratie, für die Vielfalt und gegen Hass auf die Straße gehen. Eine wehrhafte Demokratie braucht eine aktive und wache Zivilgesellschaft. Um daran zu erinnern, dass unsere Werte einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung keine Selbstverständlichkeit sind,

Das Grundgesetz wird 75 Jahre alt. Die Feierlichkeiten zu diesem Jubiläum werden am 23. Mai 2024 mit einem Staatsakt in Berlin beginnen.

Das 1949 verkündete Grundgesetz beginnt mit dem bis heute gültigen und prägenden Artikel 1 :
„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

Bis zum Artikel 19 folgen weitere Grundrechte. Sie garantieren etwa Meinungs- und Pressefreiheit, Glaubensfreiheit oder Gleichberechtigung. In Artikel 20 sind die Prinzipien für die Staatsstruktur festgeschrieben, er beginnt mit den Worten: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“

In den insgesamt 146 Artikeln des Grundgesetzes finden sich darüber hinaus unter anderem allgemeine Regelungen zu Bund und Ländern, Vorgaben zu den einzelnen Verfassungsorganen wie Bundesregierung und Bundestag, zur Gesetzgebung, zur Verwaltung des Landes, zur Rechtsprechung und zum Finanzwesen.

Wir nutzen auch die Gelegenheit um an die friedliche Revolution in der damaligen DDR sowie den Fall der Mauer zu erinnern, als Zeichen für die freiheitliche Demokratie und gegen politischen Extremismus.

22.05.2024 Allgemein