04.02.2021
Gemeindevertretersitzung Februar 2021

Audioprotokoll von der Sitzung der Gemeindevertretung am 04.02.2021 – öffentlicher Teil

Gliederung

1. Eröffnung der Sitzung

   
2. Bestätigung der Niederschrift über die 16. Sitzung der Gemeindevertretung vom 07.12.2020 — öffentlicher Teil

   
3. Bestätigung der Niederschrift über die 17. Sitzung der Gemeindevertretung vom 10.12.2020 — öffentlicher Teil

   
4. Informationen des Vorsitzenden

   
5. Bericht des Bürgermeisters

   
6. Anfragen der Gemeindevertreter

   
7. Einwohnerfragestunde

   
8. Beschlussvorschlag zur Wiederbesetzung einer freigewordenen Wahlstelle als Delegierter für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages M-V e.V.

   
9. Beschlussvorschlag über die Bestellung einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten für die Amtszeit 2021 — 2026

   
10. Beratung über die weitere Vorgehensweise Gehweg Strandpromenade Abgang 1-6

    
11. Beschlussvorschlag über die Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Abweichung von § 4 der Gestaltungssatzung der Gemeinde Ostseebad Binz im Rahmen des Bauantrages — Anbau von giebelseitigen Balkonen im 4. Obergeschoss, hier: Antrag auf isolierte Abweichung nach § 67 LBauO M-V

    
12. Beschlussvorschlag zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Granitzhof‘ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Authebungsbeschluss

    
13. Beschlussvorschlag zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Granitzhof“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Aufstellungsbeschluss

    
14. Beschlussvorschlag zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Granitzhof‘ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Beschluss zur Offenlage nach § 3 Abs. 2

    
15. Beschlussvorschlag zur Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 43 „Quartier an der Kleinbahn“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: zweite Verlängerung der Satzung

    
16. Beschlussvorschlag zur 3. Änderung der Satzung des Bebauungsplanes Nr. 9 „Alte Gärtnerei/MZO“ der Gemeinde Ostseebad Binz (Wohnen), hier: Abwägungsbeschluss nach §§ 3 Abs. 1,3 Abs. 2 und 4 Abs. 1, 4 Abs. 2 BauGB

    
17. Beschlussvorschlag zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 „Alte Gärtnerei/MZO“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

    
18. Beschlussvorschlag zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 „Wohnen in Prora“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Aufhebungsbeschluss

    
19. Beschlussvorschlag zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13A „Wohnen in Block 1“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Aufstellungsbeschluss

    
20. Beschlussvorschlag zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13B „Wohnen in Block II“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Aufstellungsbeschluss

    
21. Beschlussvorschlag zur Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13A „Wohnen in Block 1“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Satzungsbeschluss

    
22. Beschlussvorschlag zur Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13B „Wohnen in Block II“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Satzungsbeschluss

    
23. Beschlussvorschlag zum Bauprogramm der Umgestaltung des kommunalen Friedhofs

    
24. Beschlussvorschlag zur Übertragung der Zuständigkeit im Rahmen des Bauantrages: „Versiegelung zusätzlicher Fläche auf dem Baugrundstück — hier: Antrag auf Befreiung (Überschreitung GRZ), Am Kleinbahnhof 30“, gemäß § 22 Abs. 5 Satz 2 KV M-V auf den Hauptausschuss

    
25. Beschlussvorschlag zur Veräußerung der gebrauchten Drehleiter der Freiwilligen Feuerwehr Binz

    
26. Beschlussvorschlag über die Einvernehmenserklärung zur Leistungsvereinbarung zwischen dem Montessori-Arbeitskreis Stralsund e.V. und dem Landkreis Vorpommern-Rügen über den Betrieb der Kindertagesstätte „Proraer Seesternchen“

    
27. Beschlussvorschlag über die Zustimmung zur Annahme von Sachspenden für die Arbeit des Seniorenbeirates (Weihnachten 2020)

    
28. Beschlussvorschlag zur Jahresurlaubs- und Sonderurlaubsgenehmigung 2021 für den Bürgermeister

    
29. Bestätigung der Niederschrift über die 17. Sitzung der Gemeindevertretung vom 10.12.2020 — nichtöffentlicher Teil

    
30. Beschlussvorschlag zum Antrag eines Steuerpflichtigen auf Stundung der Gewerbesteüervorauszahlung 2020

    
31. Beschlussvorschlag über einen Antrag auf Verlängerung der Stundung der Gewerbesteuern für 2017

    
32. Beschlussvorschlag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 23 „Wohnanlage Poststraße 14B" der Gemeinde Ostseebad Binz hier Zustimmung zum Vorhabenträgerwechsel

    
33. Beschlussvorschlag zum geänderten Kaufvertrag für das Grundstück TH1/01/201 9 „Sporthalle 1 Binz, Bahnhofstraße 17 e und f"

    
34. Beschlussvorschlag über einen Ergänzungsbeschluss zum Kaufvertrag MZO BF-102/2019 (Beschluss-Nr. 333-14-2020

    
35. Beschlussvorschlag über einen Ergänzungsbeschluss zum Kaufvertrag MZO BF-202/2019 (Beschluss-Nr. 334-14-2020)

    
36. Auskunft der Verwaltung und Beratung zum Bebauungsplan Nr. 39 „Wohnen am Potenberg

    
37. Informationen und Beratung zum Ermittlungsstand Abriss "Alte Schule Prora“

    
38. Personalangelegenheit - befristete Weiterbeschäftigung von Mitarbeitern! Mitarbeiterinnen

    
39. Informationen/Mitteilungen