04.06.2020
Gemeindevertretersitzung Juni 2020

Gliederung

1. Eröffnung der Sitzung

   
2. Bestätigung der Niederschrift über die 8. Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.04.2020

   
3. Informationen des Vorsitzenden

   
4. Bericht des Bürgermeisters

   
5. Anfragen der Gemeindevertreter

   
6. Einwohnerfragestunde

   
7. offizielle Verabschiedung des langjährigen Mitgliedes der Gemeindevertretung, Herrn Heinz Borchert

   
8. Wiederbesetzung einer freigewordenen Wahlstelle als Mitglied im Tourismusausschuss

   
9. Wiederbesetzung einer freigewordenen Wahlstelle als Mitglied im Ausschuss Bau, Verkehr und Umwelt

   
10. Wiederbesetzung einer freigewordenen Wahlstelle als Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss

    
11. Einwohnerantrag von Herrn Karl-Heinz Olschewski zur Übernahme einer Teilfläche vom Straßenbauamt

    
12. Beschlussvorschlag über einen Grundsatzbeschluss zum Abschluss eines Mietvertrages zwischen dem Eigenbetrieb Binzer Bucht Tourismus und dem Fremdenverkehrsverein Binz e.V.

    
13. Beschlussvorschlag zur Übertragung der Zuständigkeit im Rahmen einer Zuschlagserteilung für die Maßnahme „Erneuerung LED-Beleuchtung und Kraftstrom — Seebrücke Binz"

    
14. Beschlussvorschlag über einen Grundsatzbeschluss für die Ablehnung von Ferienwohnungen im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 39 „Wohnen am Potenberg“ der Gemeinde Ostseebad Binz bis zu dessen Inkrafttreten

    
15. Beschlussvorschlag zur Übertragung der Zuständigkeit im Rahmen eines Vergabeverfahrens auf den Hauptausschuss gemäß § 22 Nr (5) Satz 2 KV M-V

    
16. Beschlussvorschlag zur Übertragung der Zuständigkeit im Rahmen des Kaufvertrages des Grundstücks MZO-BF1-02/2019 auf den Hauptausschuss gemäß § 22 Abs. 2 KV M-V

    
17. Beschlussvorschlag der Einvernehmenserteilung zum Landesschulversuch „Inklusion“ an der Regionalen Schule Binz

    
18. Beschlussvorschlag über die Zustimmung zur Annahme von Geldspenden zur Sicherung der Essenversorgung während der Zeit der Schließung von Kita und Schulen aufgrund des Corona-Virus

    
19. Beschlussvorschlag über die Zustimmung zur Annahme von Geldspenden zur Sicherung der Essenversorgung während der Zeit der Schließung von Kita und Schulen aufgrund des Corona-Virus

    
20. Antrag der Fraktion „aus der Mitte“ auf Einfahrt- und Ausfahrtgenehmigung

    
21. Antrag der Fraktion der „BfB“ zur Erweiterung der gastronomischen Flächen

    
22. Antrag der Fraktion der „BfB“ zur Fremdenverkehrsabgabe

    
23. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.04.2020 — nichtöffentlicher Teil

    
24. Beschlussvorschlag zum Antrag auf Stundung einer Gewerbesteuer

    
25. Beschlussvorschlag zum Antrag auf Stundung einer Gewerbesteuer

    
26. Personalangelegenheiten

    
27. Beratung zum Verkauf einer Teilfläche aus de rGemarkung Schmachter See

    
28. Beschlussvorschlag zur Vergabe des Teilgrundstücks MZO-Gelände. Baufeld 2, Seniorenwohnen an den Erstplatzierten der Konzeptvergabe

    
29. Beratung zum weiteren Vorgehen MZO-Gelände

    
30. Informationen/Mitteilungen