05.03.2020
Gemeindevertretersitzung März 2020

Gliederung

1. Eröffnung der Sitzung

   
2. Bestätigung der Niederschrift über die 6. Sitzung der Gemeindevertretung vom 30.01.2020

   
3. Informationen des Vorsitzenden

   
4. Bericht des Bürgermeisters

   
5. Anfragen der Gemeindevertreter

   
6. Einwohnerfragestunde

   
7. Beschlussvorschlag zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 der Gemeinde Ostseebad Binz

   
8. Beschlussvorschlag der 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung

   
9. Beschlussvorschlag über einen Grundsatzbeschluss zum BlueWave Festival 2020 bis 2022

   
10. Beschlussvorschlag über einen Grundsatzbeschluss zum Duckstein-Festival 2021 bis 2023

    
11. Beschlussvorschlag zur Verlängerung der Kalkulation der Satzung über die Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen und Anlagen im Strand- und Dünenbereich der Gemeinde Ostseebad Binz für den Zeitraum von 2016 bis 2020

    
12. Beschlussvorschlag über einen Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Größe und Gestaltung der Strandgastonomien

    
13. Beschlussvorschlag über einen Grundsatzbeschluss zur Strandbewirtschaftung (Strandversorgung, Strandkörbe und sonstige gewerbliche Stranddienstleistungen)

    
14. Beschlussvorschlag über einen Grundsatzbeschluss für die zukünftige Ausrichtung des Konversionsmanagements

    
15. Beschlussvorschlag zur Übertragung der Zuständigkeit im Rahmen eines Vergabeverfahrens auf den Hauptausschuss gemäß § 22 Nr.(5) Satz 2 KV M-V

    
16. Beschlussvorschlag zum Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre im Bereich des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr.39 „Wohnen am Potenberg“ der Gemeinde Ostseebad Binz im Rahmen des Antrages: „Nutzungsänderung von reinem Wohnen in Vermietung an Feriengäste (WEG Nr.10)“ hier Entscheidung über das Einvernehmen nach § 36 BauGB

    
17. Beschlussvorschlag zum Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr.1 „Zentrum“ (TF Teil B Pkt.7) der Gemeinde Ostseebad Binz

    
18. Antrag der Fraktion „aus der Mitte“ zur Thämlitz-Halle

    
19. Antrag der Fraktion „aus der Mitte“ zur Mobilität zum Jagdschloss Granitz

    
20. Antrag der Fraktionen „Bürger fü rBinz“ ,„aus der Mitte“ und des Abgeordneten, Herrn Klein, zur Ausweisung einer Grünfläche

    
21. Antrag der Fraktionen „Bürger für Binz“, „aus der Mitte “und des Abgeordneten, Herrn Klein zur Wahl einer/s neuen 2. stellvertretenden Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Gemeinde Ostseebad Binz

    
22. Beschlussvorschlag zur Wahl der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters

    
23. Beschlussvorschlag über die Zustimmung zur Annahme einer Sachspende für die Freiwillige Feuerwehr Ostseebad Binz

    
24. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 30.01.2020 — nichtöffentlicher Teil

    
25. Beschlussvorschlag über die Zuschlagserteilung im Rahmen des Vergabeverfahrens nach VOB/A für die Maßnahme „temporäre Begrünung des Kurplatzes“ hier Vergabe der Fertigung von Pflanzkübeln mit Wasserspeicher

    
26. Beschlussvorschlag über einen geänderten Antrag zum Erwerb einer Teilfläche aus einem Flurstück der Gemarkung Schmachter See

    
27. Beschlussvorschlag über den Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss-Nr.211-06-2020

    
28. Personalangelegenheit - Anhörung und Beratung zu einer Dienstaufsichtsbeschwerde

    
29. Informationen/Mitteilungen