25.03.2021
Gemeindevertretersitzung März 2021

Audioprotokoll von der Sitzung der Gemeindevertretung am 25.03.2021 – öffentlicher Teil

Gliederung

1. Eröffnung der Sitzung

   
2. Bestätigung der Niederschrift über die 18. Sitzung der Gemeindevertretung vom 04.02.2021 — öffentlicher Teil

   
3. Informationen des Vorsitzenden

   
4. Bericht des Bürgermeisters

   
5. Anfragen der Gemeindevertreter

   
6. Einwohnerfragestunde

   
7. Beschlussvorschlag zum Strandentwicklungskonzept der Gemeinde Ostseebad Binz

   
8. Beschlussvorschlag zur Neufassung der Satzung über die Ordnung und das Verhalten im Strandgebiet der Gemeinde Ostseebad Binz (Strandsatzung)

   
9. Beschlussvorschlag zur Neufassung der Satzung über die Nutzung der Seebrücke der Gemeinde Ostseebad Binz (Seebrückensatzung)

   
10. Beschlussvorschlag über einen Grundsatzbeschluss zur weiteren Projektvorbereitung Leitentwicklung Mitte Prora (Konversionsmanagement)

    
11. Beschlussvorschlag zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017

    
12. Beschlussvorschlag zur Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

    
13. Beschlussvorschlag zur Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021 der Gemeinde Ostseebad Binz

    
14. Beschlussvorschlag zur Aufhebung des Beschlusses-Nr.381-18-202,1hier: Bestellung einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten für die Gemeinde Ostseebad Binz für die Amtszeit 2021—2026

    
15. Beschlussvorschlag zur Bestellung einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten für die Gemeinde Ostseebad Binz

    
16. Beschlussvorschlag zum Friedhofsweg Ostseebad Binz, hier: Volleinziehung der öffentlichen Straße in einem Teilabschnitt

    
17. Beschlussvorschlag zur 4. Änderung der Satzung des Bebauungsplanes Nr.9 „Alte Gärtnerei/MZO“ der Gemeinde Ostseebad Binz (SO in WA), hier: Aufstellungsbeschluss

    
18. Beschlussvorschlag zum Bebauungsplan Nr.426 „Bahnhofstraße — Süd“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Abwägungsbeschluss nach §§ 3 Abs .2 und 4 Abs. 2 BauGB

    
19. Beschlussvorschlag zum Bebauungsplan Nr.42B „Bahnhofstraße — Süd“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Satzungsbeschluss nach §10 BauGB

    
20. Beschlussvorschlag zur 6. Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ostseebad Binz für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 42B „Bahnhofstraße — Süd“, hier: Berichtigungsbeschluss nach § 13a Abs. 2 BauGB ohne Umweltbericht

    
21. Beschlussvorschlag zur Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 2 „Zinglingsberg“ der Gemeinde Ostseebad Binz im Rahmen des Bauantrages: „Errichtung einer Terrasse von ca. 20 m² auf dem Flachdach der westlichen Doppelhaushälfte“ hier: Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB

    
22. Beschlussvorschlag zur Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 2 „Zinglingsberg“ der Gemeinde Ostseebad Binz im Rahmen des Bauantrages: „Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 20 WE und 22 Tiefgaragenplatzen“ hier: Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB

    
23. Beschlussvorschlag zur 1.Änderung des Bebauungsplanes Nr.25 „Wohnmobilhafen Prora“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Abwägungsbeschluss nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

    
24. Beschlussvorschlag zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 „Wohnmobilhafen Prora“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

    
25. Beschlussvorschlag der Einvernehmenserklärung zur Leistungsvereinbarung zwischen demIB Nord-Vorpommern und dem Landkreis Vorpommern-Rügen über den Betrieb der Kindertagesstätte "Lütt Matten“

    
26. Bestätigung der Niederschrift über die 18. Sitzung der Gemeindevertretung vom 04.02.2021 — nichtöffentlicher Teil

    
27. Beschlussvorschlag über die Zuschlagserteilung im Rahmen des Vergabeverfahrens nach UVgO für die Maßnahme: „Neukonzeption des Rad-,Wanderwege-und Fußgängerleitsystems in der Binzer Bucht

    
28. Beratung zur Thematik Neufassung des Landschaftsschutzgebietes „Ostrügen“

    
29. Beschlussvorschlag über die Stattgabe des Widerspruchs gegen den Beschluss des Hauptausschusses Nr.59-13-2021-Besetzung der Stelle des Sachbearbeiters Baucontrolling (m/w/d)

    
30. Beschlussvorschlag über die Zurückweisung des Widerspruchs gegen den Beschluss des Hauptausschusses Nr.59-13-2021-Besetzung der Stelle des Sachbearbeiters Baucontrolling (m/w/d)

    
31. Beschlussvorschlag zur Besetzung der Stelle Sachbearbeiter Baucontrolling (m/w/d)

    
32. Beschtussvorschlag über die befristete Weiterbeschäftigung eines Sachbearbeiters

    
33. Informationen/Mitteilungen