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25.03.2021
Gemeindevertretersitzung März 2021

Audioprotokoll von der Sitzung der Gemeindevertretung am 25.03.2021 – öffentlicher Teil

Gliederung

  1. Eröffnung der Sitzung
    Öffentliche Sitzung
  2. Bestätigung der Niederschrift über die 18. Sitzung der Gemeindevertretung vom 04.02.2021 — öffentlicher Teil
    Öffentliche Sitzung
  3. Informationen des Vorsitzenden
    Öffentliche Sitzung
  4. Bericht des Bürgermeisters
    Öffentliche Sitzung
  5. Anfragen der Gemeindevertreter
    Öffentliche Sitzung
  6. Einwohnerfragestunde
    Öffentliche Sitzung
  7. Beschlussvorschlag zum Strandentwicklungskonzept der Gemeinde Ostseebad Binz
    Öffentliche Sitzung
  8. Beschlussvorschlag zur Neufassung der Satzung über die Ordnung und das Verhalten im Strandgebiet der Gemeinde Ostseebad Binz (Strandsatzung)
    Öffentliche Sitzung
  9. Beschlussvorschlag zur Neufassung der Satzung über die Nutzung der Seebrücke der Gemeinde Ostseebad Binz (Seebrückensatzung)
    Öffentliche Sitzung
  10. Beschlussvorschlag über einen Grundsatzbeschluss zur weiteren Projektvorbereitung Leitentwicklung Mitte Prora (Konversionsmanagement)
    Öffentliche Sitzung
  11. Beschlussvorschlag zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017
    Öffentliche Sitzung
  12. Beschlussvorschlag zur Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017
    Öffentliche Sitzung
  13. Beschlussvorschlag zur Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021 der Gemeinde Ostseebad Binz
    Öffentliche Sitzung
  14. Beschlussvorschlag zur Aufhebung des Beschlusses-Nr.381-18-202,1hier: Bestellung einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten für die Gemeinde Ostseebad Binz für die Amtszeit 2021—2026
    Öffentliche Sitzung
  15. Beschlussvorschlag zur Bestellung einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten für die Gemeinde Ostseebad Binz
    Öffentliche Sitzung
  16. Beschlussvorschlag zum Friedhofsweg Ostseebad Binz, hier: Volleinziehung der öffentlichen Straße in einem Teilabschnitt
    Öffentliche Sitzung
  17. Beschlussvorschlag zur 4. Änderung der Satzung des Bebauungsplanes Nr.9 „Alte Gärtnerei/MZO“ der Gemeinde Ostseebad Binz (SO in WA), hier: Aufstellungsbeschluss
    Öffentliche Sitzung
  18. Beschlussvorschlag zum Bebauungsplan Nr.426 „Bahnhofstraße — Süd“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Abwägungsbeschluss nach §§ 3 Abs .2 und 4 Abs. 2 BauGB
    Öffentliche Sitzung
  19. Beschlussvorschlag zum Bebauungsplan Nr.42B „Bahnhofstraße — Süd“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Satzungsbeschluss nach §10 BauGB
    Öffentliche Sitzung
  20. Beschlussvorschlag zur 6. Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ostseebad Binz für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 42B „Bahnhofstraße — Süd“, hier: Berichtigungsbeschluss nach § 13a Abs. 2 BauGB ohne Umweltbericht
    Öffentliche Sitzung
  21. Beschlussvorschlag zur Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 2 „Zinglingsberg“ der Gemeinde Ostseebad Binz im Rahmen des Bauantrages: „Errichtung einer Terrasse von ca. 20 m² auf dem Flachdach der westlichen Doppelhaushälfte“ hier: Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB
    Öffentliche Sitzung
  22. Beschlussvorschlag zur Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 2 „Zinglingsberg“ der Gemeinde Ostseebad Binz im Rahmen des Bauantrages: „Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 20 WE und 22 Tiefgaragenplatzen“ hier: Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB
    Öffentliche Sitzung
  23. Beschlussvorschlag zur 1.Änderung des Bebauungsplanes Nr.25 „Wohnmobilhafen Prora“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Abwägungsbeschluss nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
    Öffentliche Sitzung
  24. Beschlussvorschlag zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 „Wohnmobilhafen Prora“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
    Öffentliche Sitzung
  25. Beschlussvorschlag der Einvernehmenserklärung zur Leistungsvereinbarung zwischen demIB Nord-Vorpommern und dem Landkreis Vorpommern-Rügen über den Betrieb der Kindertagesstätte "Lütt Matten“
    Öffentliche Sitzung
  26. Bestätigung der Niederschrift über die 18. Sitzung der Gemeindevertretung vom 04.02.2021 — nichtöffentlicher Teil
    Nichtöffentliche Sitzung
  27. Beschlussvorschlag über die Zuschlagserteilung im Rahmen des Vergabeverfahrens nach UVgO für die Maßnahme: „Neukonzeption des Rad-,Wanderwege-und Fußgängerleitsystems in der Binzer Bucht
    Nichtöffentliche Sitzung
  28. Beratung zur Thematik Neufassung des Landschaftsschutzgebietes „Ostrügen“
    Nichtöffentliche Sitzung
  29. Beschlussvorschlag über die Stattgabe des Widerspruchs gegen den Beschluss des Hauptausschusses Nr.59-13-2021-Besetzung der Stelle des Sachbearbeiters Baucontrolling (m/w/d)
    Nichtöffentliche Sitzung
  30. Beschlussvorschlag über die Zurückweisung des Widerspruchs gegen den Beschluss des Hauptausschusses Nr.59-13-2021-Besetzung der Stelle des Sachbearbeiters Baucontrolling (m/w/d)
    Nichtöffentliche Sitzung
  31. Beschlussvorschlag zur Besetzung der Stelle Sachbearbeiter Baucontrolling (m/w/d)
    Nichtöffentliche Sitzung
  32. Beschtussvorschlag über die befristete Weiterbeschäftigung eines Sachbearbeiters
    Nichtöffentliche Sitzung
  33. Informationen/Mitteilungen
    Nichtöffentliche Sitzung