06.05.2021
Gemeindevertretersitzung Mai 2021

Audioprotokoll von der Sitzung der Gemeindevertretung am 06.05.2021 – öffentlicher Teil

Gliederung

1. Eröffnung der Sitzung

   
2. Bestätigung der Niederschrift über die 19. Sitzung de rGemeindevertretung vom 25.03.2021 — öffentlicher Teil

   
3. Informationen des Vorsitzenden

   
4. Bericht des Bürgermeisters

   
5. Anfragen der Gemeindevertreter

   
6. Einwohnerfragestunde

   
7. Beschlussvorschlag zur Feststellung des Jahresabschlusses 2019 sowie zur Ergebnisverwendung für den Eigenbetrieb Kurverwaltung Ostseebad Binz

   
8. Beschlussvorschlag zum Bebauungsplan Nr.14 „Kultur in Prora“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Beschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes

   
9. Beschlussvorschlag zur Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr.27 „Mittelstraße“ der Gemeinde Ostseebad Binz im Rahmen des Bauantrages „Neubau von zwei Wohnhäusern“, hier: Antrag auf Abweichung nach §67 LBauO M-V

   
10. Beschlussvorschlag zum Bebauungsplan Nr.18A „Wohnen in Block V" der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Städtebaulicher Vertrag

    
11. Beschlussvorschlag zum Bebauungsplan Nr.18A „Wohnen in Block V" der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Abwägungsbeschluss nach §3 Abs.2 und 4 Abs.2 BauGB

    
12. Beschlussvorschlag zum Bebauungsplan Nr.18A „Wohnen in Block V" der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Satzungsbeschluss nach §10 BauGB

    
13. Beschlussvorschlag zur 5. Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ostseebad Binz im Bereich des Bebauungsplanes Nr.18A „Wohnen in Block V“, hier: Berichtigungsbeschluss nach §13a Abs.2 BauGB ohne Umweltbericht

    
14. Beschlussvorschlag zur Erneuerung bzw. Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes, hier: Abschnittsbildungsbeschluss

    
15. Beschlussvorschlag zur Übertragung der Zuständigkeit der Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Rahmen des Bauantrages: „Neubau Wintergarten — hier: Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre — Bahnhofstraße 55d — auf den Hauptausschuss gemäß §22 Abs. 5 Satz 2 KV M-V

    
16. Beschlussvorschlag zur Übertragung der Zuständigkeit der Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Rahmen des Bauantrages: „Anbau und Erweiterung der Frühstücks-Lobby mit Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre — Rabenstraße 5a — auf den Hauptausschuss gemäß §22 Abs.5 Satz 2 KV M-V

    
17. Beschlussvorschlag zur Übertragung der Zuständigkeit der Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Rahmen des Bauantrages: „Neubau Foyer und Eingangsbereich für den bestehenden Hotelbetrieb mit Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre — Rabenstraße 5a — auf den Hauptausschuss gemäß §22 Abs.5 Satz 2 KV M-V

    
18. Beschlussvorschlag zur Übertragung der Zuständigkeit der Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Rahmen des Bauantrages: "Neubau von 14 Eigentumswohnungen zur Beherbergung mit Antrag auf Ausnahme nach §31 Abs.1 BauGB — Putbuser Straße 26, 28“ — auf den Hauptausschuss gemäß §22 Abs.5 Satz 2 KV M-V

    
19. Beschlussvorschlag über das finale Bauprogramm für die Maßnahme: „Erschließung Bebauungsplan Nr.9‚ Alte Gärtnerei/MZO-Gelände"

    
20. Bestätigung der Niederschrift über die 19. Sitzung de rGemeindevertretung vom 25.03.2021 — nichtöffentlicher Teil

    
21. Beschlussvorschlag zur Aufhebung des Beschlusses Nr.66-14-2021 der Sitzung des Hauptausschusses vom 08.03.2021 (Ankauf einer Waldfiäche)

    
22. Beschlussvorschlag zum Ankauf einer Waldfiächein der Gemarkung Prora

    
23. Informationen/Mitteilungen