Das Logo der Gemeinde Binz invers

12.11.2020
Gemeindevertretersitzung November 2020

Audioprotokoll Gemeindevertretung 12.11.2020 – öffentlicher Teil

Gliederung

  1. Eröffnung der Sitzung
    Öffentliche Sitzung
  2. Bestätigung der Niederschrift über die 14. Sitzung der Gemeindevertretung vom 24.09.2020 – öffentlicher Teil
    Öffentliche Sitzung
  3. Informationen des Vorsitzenden
    Öffentliche Sitzung
  4. Bericht des Bürgermeisters
    Öffentliche Sitzung
  5. Anfragen der Gemeindevertreter
    Öffentliche Sitzung
  6. Einwohnerfragestunde
    Öffentliche Sitzung
  7. Antrag der Wählergemeinschaft „aus der Mitte“ – Beschlussvorschlag zur städtebaulichen Rahmenplanung Golfplatz Binz
    Öffentliche Sitzung
  8. Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und des Gemeindevertreters, Herrn Maske „Die Linke“, zur Diskussion der Inhalte des Einwohnerantrages aus der Sitzung zur Übernahme einer Teilfläche vom Straßenbauamt (Randflächen)
    Öffentliche Sitzung
  9. Antrag der Fraktion der CDU für eine „barrierefreie Verwaltung“ - erneute Diskussion um die Erweiterung des Verwaltungsgebäudes
    Öffentliche Sitzung
  10. Wiederbesetzung einer freigewordenen Wahlstelle als 1. stellv. Delegierter für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages M-V e.V., hier: Antrag der Fraktion „aus der Mitte“
    Öffentliche Sitzung
  11. Beschlussvorschlag zur Nachtragshaushaltssatzung und zum Nachtragshaushaltsplan 2020 der Gemeinde Ostseebad Binz
    Öffentliche Sitzung
  12. Beschlussvorschlag zur Übertragung der Aufgabe Breitbandversorgung durch die Gemeinde Ostseebad Binz auf den ZWAR
    Öffentliche Sitzung
  13. Beschlussvorschlag der 6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Ostseebad Binz
    Öffentliche Sitzung
  14. Beschlussvorschlag der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Zentrum“ zum Schutz des Zentralen Versorgungsbereiches der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Aufstellungsbeschluss
    Öffentliche Sitzung
  15. Beschlussvorschlag zum einfachen Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften Nr. 42B „Bahnhofstraße – Süd“ der Gemeinde Ostseebad Binz als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB ohne Umweltbericht, hier: Beschluss über die Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
    Öffentliche Sitzung
  16. Beschlussvorschlag zum einfachen Bebauungsplan Nr. 45 „Klünderberg – Quartier an der Kirche“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Abwägungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauG
    Öffentliche Sitzung
  17. Beschlussvorschlag zum einfachen Bebauungsplan Nr. 45 „Klünderberg – Quartier an der Kirche“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
    Öffentliche Sitzung
  18. Beschlussvorschlag zur Übernahme eines noch zu vermessenden Flurstücks (Straßen Block III) Gemarkung Prora, Flur 6
    Öffentliche Sitzung
  19. Beschlussvorschlag zur Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Ausnahme von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 39 „Wohnen am Potenberg“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Antrag auf Ausnahme nach § 31 Abs. 1 BauGB
    Öffentliche Sitzung
  20. Beschlussvorschlag zur Vergabe einer Organisationsuntersuchung mit Überprüfung und Ermittlung der Stellenbedarfe der Gemeindeverwaltung Ostseebad Binz
    Öffentliche Sitzung
  21. Präsentation Prüfergebnis Neubau Schulkomplex
    Öffentliche Sitzung
  22. Beschlussvorschlag über die Einvernehmenserklärung zur Leistungsvereinbarung zwischen dem IB Stralsund e.V. und dem Landkreis Vorpommern-Rügen über den Betrieb der Kindertagesstätte „Lütt Matten“
    Öffentliche Sitzung
  23. Bestätigung der Niederschrift über die 14. Sitzung der Gemeindevertretung vom 24.09.2020 – nichtöffentlicher Teil
    Nichtöffentliche Sitzung
  24. Beschlussvorschlag zur Zuschlagserteilung im Rahmen eines freihändigen Vergabeverfahrens nach VOB/A für die Maßnahme: „Erneuerung der Pflasterfläche im Kurpark, Bereich Spielplatz“, hier: Beauftragung Ausführungsfirma
    Nichtöffentliche Sitzung
  25. Beschlussvorschlag zur Zuschlagserteilung im Rahmen einer freihändigen Vergabe nach VOB/A für die Maßnahme: „Sanierung Rettungsturm 3“ in der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Generalunternehmerleistung
    Nichtöffentliche Sitzung
  26. Beschlussvorschlag zur Zuschlagserteilung im Rahmen einer freihändigen Vergabe nach VOB/A für die Maßnahme: „Sanierung Rettungsturm 4“ in der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Generalunternehmerleistung
    Nichtöffentliche Sitzung
  27. Beschlussvorschlag zur Zuschlagserteilung im Rahmen einer freihändigen Vergabe nach VOB/A für die Maßnahme: „Sanierung Rettungsturm 5“ in der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Generalunternehmerleistung
    Nichtöffentliche Sitzung
  28. Beschlussvorschlag zum Antrag eines Steuerpflichtigen auf Stundung der Gewerbesteuern für das Jahr 2019
    Nichtöffentliche Sitzung
  29. Personalangelegenheiten
    Nichtöffentliche Sitzung
  30. Informationen/Mitteilungen
    Nichtöffentliche Sitzung