12.11.2020
Gemeindevertretersitzung November 2020

Audioprotokoll Gemeindevertretung 12.11.2020 – öffentlicher Teil

Gliederung

1. Eröffnung der Sitzung

   
2. Bestätigung der Niederschrift über die 14. Sitzung der Gemeindevertretung vom 24.09.2020 – öffentlicher Teil

   
3. Informationen des Vorsitzenden

   
4. Bericht des Bürgermeisters

   
5. Anfragen der Gemeindevertreter

   
6. Einwohnerfragestunde

   
7. Antrag der Wählergemeinschaft „aus der Mitte“ – Beschlussvorschlag zur städtebaulichen Rahmenplanung Golfplatz Binz

   
8. Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und des Gemeindevertreters, Herrn Maske „Die Linke“, zur Diskussion der Inhalte des Einwohnerantrages aus der Sitzung zur Übernahme einer Teilfläche vom Straßenbauamt (Randflächen)

   
9. Antrag der Fraktion der CDU für eine „barrierefreie Verwaltung“ - erneute Diskussion um die Erweiterung des Verwaltungsgebäudes

   
10. Wiederbesetzung einer freigewordenen Wahlstelle als 1. stellv. Delegierter für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages M-V e.V., hier: Antrag der Fraktion „aus der Mitte“

    
11. Beschlussvorschlag zur Nachtragshaushaltssatzung und zum Nachtragshaushaltsplan 2020 der Gemeinde Ostseebad Binz

    
12. Beschlussvorschlag zur Übertragung der Aufgabe Breitbandversorgung durch die Gemeinde Ostseebad Binz auf den ZWAR

    
13. Beschlussvorschlag der 6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Ostseebad Binz

    
14. Beschlussvorschlag der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Zentrum“ zum Schutz des Zentralen Versorgungsbereiches der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Aufstellungsbeschluss

    
15. Beschlussvorschlag zum einfachen Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften Nr. 42B „Bahnhofstraße – Süd“ der Gemeinde Ostseebad Binz als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB ohne Umweltbericht, hier: Beschluss über die Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

    
16. Beschlussvorschlag zum einfachen Bebauungsplan Nr. 45 „Klünderberg – Quartier an der Kirche“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Abwägungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauG

    
17. Beschlussvorschlag zum einfachen Bebauungsplan Nr. 45 „Klünderberg – Quartier an der Kirche“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

    
18. Beschlussvorschlag zur Übernahme eines noch zu vermessenden Flurstücks (Straßen Block III) Gemarkung Prora, Flur 6

    
19. Beschlussvorschlag zur Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Ausnahme von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 39 „Wohnen am Potenberg“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Antrag auf Ausnahme nach § 31 Abs. 1 BauGB

    
20. Beschlussvorschlag zur Vergabe einer Organisationsuntersuchung mit Überprüfung und Ermittlung der Stellenbedarfe der Gemeindeverwaltung Ostseebad Binz

    
21. Präsentation Prüfergebnis Neubau Schulkomplex

    
22. Beschlussvorschlag über die Einvernehmenserklärung zur Leistungsvereinbarung zwischen dem IB Stralsund e.V. und dem Landkreis Vorpommern-Rügen über den Betrieb der Kindertagesstätte „Lütt Matten“

    
23. Bestätigung der Niederschrift über die 14. Sitzung der Gemeindevertretung vom 24.09.2020 – nichtöffentlicher Teil

    
24. Beschlussvorschlag zur Zuschlagserteilung im Rahmen eines freihändigen Vergabeverfahrens nach VOB/A für die Maßnahme: „Erneuerung der Pflasterfläche im Kurpark, Bereich Spielplatz“, hier: Beauftragung Ausführungsfirma

    
25. Beschlussvorschlag zur Zuschlagserteilung im Rahmen einer freihändigen Vergabe nach VOB/A für die Maßnahme: „Sanierung Rettungsturm 3“ in der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Generalunternehmerleistung

    
26. Beschlussvorschlag zur Zuschlagserteilung im Rahmen einer freihändigen Vergabe nach VOB/A für die Maßnahme: „Sanierung Rettungsturm 4“ in der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Generalunternehmerleistung

    
27. Beschlussvorschlag zur Zuschlagserteilung im Rahmen einer freihändigen Vergabe nach VOB/A für die Maßnahme: „Sanierung Rettungsturm 5“ in der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Generalunternehmerleistung

    
28. Beschlussvorschlag zum Antrag eines Steuerpflichtigen auf Stundung der Gewerbesteuern für das Jahr 2019

    
29. Personalangelegenheiten

    
30. Informationen/Mitteilungen