Gemeindevertretersitzung November 2020

Audioprotokoll Gemeindevertretung 12.11.2020 – öffentlicher Teil

Gliederung

Eröffnung der Sitzung
Bestätigung der Niederschrift über die 14. Sitzung der Gemeindevertretung vom 24.09.2020 – öffentlicher Teil
Informationen des Vorsitzenden
Bericht des Bürgermeisters
Anfragen der Gemeindevertreter
Einwohnerfragestunde
Antrag der Wählergemeinschaft „aus der Mitte“ – Beschlussvorschlag zur städtebaulichen Rahmenplanung Golfplatz Binz
Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und des Gemeindevertreters, Herrn Maske „Die Linke“, zur Diskussion der Inhalte des Einwohnerantrages aus der Sitzung zur Übernahme einer Teilfläche vom Straßenbauamt (Randflächen)
Antrag der Fraktion der CDU für eine „barrierefreie Verwaltung“ - erneute Diskussion um die Erweiterung des Verwaltungsgebäudes
Wiederbesetzung einer freigewordenen Wahlstelle als 1. stellv. Delegierter für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages M-V e.V., hier: Antrag der Fraktion „aus der Mitte“
Beschlussvorschlag zur Nachtragshaushaltssatzung und zum Nachtragshaushaltsplan 2020 der Gemeinde Ostseebad Binz
Beschlussvorschlag zur Übertragung der Aufgabe Breitbandversorgung durch die Gemeinde Ostseebad Binz auf den ZWAR
Beschlussvorschlag der 6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Ostseebad Binz
Beschlussvorschlag der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Zentrum“ zum Schutz des Zentralen Versorgungsbereiches der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Aufstellungsbeschluss
Beschlussvorschlag zum einfachen Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften Nr. 42B „Bahnhofstraße – Süd“ der Gemeinde Ostseebad Binz als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB ohne Umweltbericht, hier: Beschluss über die Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Beschlussvorschlag zum einfachen Bebauungsplan Nr. 45 „Klünderberg – Quartier an der Kirche“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Abwägungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauG
Beschlussvorschlag zum einfachen Bebauungsplan Nr. 45 „Klünderberg – Quartier an der Kirche“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
Beschlussvorschlag zur Übernahme eines noch zu vermessenden Flurstücks (Straßen Block III) Gemarkung Prora, Flur 6
Beschlussvorschlag zur Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Ausnahme von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 39 „Wohnen am Potenberg“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Antrag auf Ausnahme nach § 31 Abs. 1 BauGB
Beschlussvorschlag zur Vergabe einer Organisationsuntersuchung mit Überprüfung und Ermittlung der Stellenbedarfe der Gemeindeverwaltung Ostseebad Binz
Präsentation Prüfergebnis Neubau Schulkomplex
Beschlussvorschlag über die Einvernehmenserklärung zur Leistungsvereinbarung zwischen dem IB Stralsund e.V. und dem Landkreis Vorpommern-Rügen über den Betrieb der Kindertagesstätte „Lütt Matten“
Bestätigung der Niederschrift über die 14. Sitzung der Gemeindevertretung vom 24.09.2020 – nichtöffentlicher Teil
Beschlussvorschlag zur Zuschlagserteilung im Rahmen eines freihändigen Vergabeverfahrens nach VOB/A für die Maßnahme: „Erneuerung der Pflasterfläche im Kurpark, Bereich Spielplatz“, hier: Beauftragung Ausführungsfirma
Beschlussvorschlag zur Zuschlagserteilung im Rahmen einer freihändigen Vergabe nach VOB/A für die Maßnahme: „Sanierung Rettungsturm 3“ in der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Generalunternehmerleistung
Beschlussvorschlag zur Zuschlagserteilung im Rahmen einer freihändigen Vergabe nach VOB/A für die Maßnahme: „Sanierung Rettungsturm 4“ in der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Generalunternehmerleistung
Beschlussvorschlag zur Zuschlagserteilung im Rahmen einer freihändigen Vergabe nach VOB/A für die Maßnahme: „Sanierung Rettungsturm 5“ in der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Generalunternehmerleistung
Beschlussvorschlag zum Antrag eines Steuerpflichtigen auf Stundung der Gewerbesteuern für das Jahr 2019
Personalangelegenheiten
Informationen/Mitteilungen