24.09.2020
Gemeindevertretersitzung September 2020

Gliederung

1. Eröffnung der Sitzung

   
2. Bestätigung der Niederschrift über die 13. Sitzung der Gemeindevertretung vom 13.08.2020 — öffentlicher Teil

   
3. Informationen des Vorsitzenden

   
4. Bericht des Bürgermeisters

   
5. Anfragen der Gemeindevertreter

   
6. Einwohnerfragestunde

   
7. Beschlussvorschlag zur Feststellung des Jahresabschlusses 2018 sowie zur Ergebnisverwendung für den Eigenbetrieb Kurverwaltung des Ostseebades Binz

   
8. Beschlussvorschlag zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2019 und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2019 der Wohnungsverwaltung Binz GmbH

   
9. Beschlussvorschlag zur Anmietung weiterer Räumlichkeiten von der Wohnungsverwaltung Binz GmbH zur Nutzung für die Gemeindeverwaltung Binz

   
10. Beschlussvorschlag der 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Ostseebad Binz

    
11. Beschlussvorschlag zum Bebauungsplan Nr. 18 A „Wohnen in Block V“ der Gemeinde Ostseebad Binz

    
12. Beschlussvorschlag zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 „Wohnmobilhafen Prora“ der Gemeinde Ostseebad Binz als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 BauGB ohne Umweltprüfung/Umweltbericht hier: Beschluss über die Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

    
13. Beschlussvorschlag zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr 40 ~Granitzhof‘ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Aufstellungsbeschluss

    
14. Beschlussvorschlag zum Bebauungsplan Nr 42A „An der Bahnhofstraße“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Abwägungsbeschluss nach §~ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

    
15. Beschlussvorschlag zum Bebauungsplan Nr. 42A „An der Bahnhofstraße“ der Gemeinde Qstseebad Binz hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

    
16. Beschlussvorschlag zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Ostseebad Binz hier Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Bebauungsplan Nr 9 „MZO — Alte Gärtnerei)

    
17. Beschlussvorschlag zur Übertragung der Zuständigkeit im Rahmen eines Bauantrages auf den Hauptausschuss gemäß § 22 Abs. 5 Satz 2 KV M-V

    
18. Beschlussvorschlag über einen Grundsatzbeschluss zur Festsetzung von Pachtpreisen für innerörtliche Grünflächen/Arrondierungsflächen

    
19. Beschlussvorschlag zur Aufhebung des Beschlusses Nr 201-06-2020 der Gemeinde Ostseebad Binz (öffentlich-rechtlicher Vertrag Tiernotstation Tilzow)

    
20. Bestätigung der Niederschrift über die 13. Sitzung der Gemeindevertretung — nichtöffentlicher Teil

    
21. Beschlussvorschlag zum Ankauf von Teilflächen für den Bau von Gehwegen im Bereich der Bahnhofstraße

    
22. Beschlussvorschlag zum Kaufvertrag für das Grundstück MZO-BF 1-02/2019 "Seniorenwohnen“

    
23. Beschlussvorschlag zum Kaufvertrag für das Grundstück MZO-BF 2-02/2019 „Generationswohnen“

    
24. Beschlussvorschlag zum Kaufvertrag für das Grundstück TH1IO1/2019 „Sporthalle 1, Binz, Bahnhofstraße 17 e und f

    
25. Beschlussvorschlag der Auftragsvergabe zur Ersatzbeschaffung des TLF 4000

    
26. Beratung und Beschlussfassung zum Linienverkehr des WR (Jagdschloss Granitz)

    
27. Informationen/Mitteilungen