20.01.2020
Hauptausschusssitzung Januar 2020

Gliederung

1. Feststellung der Tagesordnung

   
2. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 25.11.2019 — Öffentlicher Teil

   
3. Einwohnerfragestunde

   
4. Informationen der Verwaltung

   
5. Beschlussvorschlag zum Bebauungsplan Nr. 3 "Schmachter See“ der Gemeinde Ostseebad Binz

   
6. Beschlussvorschlag zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Wohnbebauung in der Gartenhofsiedlung" der Gemeinde Ostseebad Binz (Parkplatz) hier: Abwägungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

   
7. Beschlussvorschlag zur 1. vereinfachten Anderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Wohnbebauung in der Garterihofsiedlung“ der Gemeinde Ostseebad Binz (Parkplatz) hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB und § 13 BauGB ohne Umweltprüfung/Umweltbericht

   
8. Beschlussvorschlag zur 2. Änderung mit Ergänzung und Teilaufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 20 „Umweltbildungszentrum Forsthaus Prora“ der Gemeinde Ostseebad Binz

   
9. Beschlussvorschlag zur 2. Änderung mit Ergänzung und Teilaufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 20 „Umweltbildungszentrum Forsthaus Prora“ der Gemeinde Ostseebad Binz

   
10. Beschlussvorschlag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr 33 „Wohnbebauung Rabenstraße — Alte Gärtnerei“ der Gemeinde Ostseebad Binz als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 BauGB ohne Umweltprüfung/Umweltbericht hier: Beschluss über die Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

    
11. Beschlussvorschlag zum einfachen Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften Nr 42A „Bahnhofstraße — Nord“ der Gemeinde Ostseebad Binz als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB ohne Umweltbericht

    
12. Beschlussvorschlag zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.25 „Wohnmobilhafen Prora“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Beschluss über die Vergabe bei freiberuflichen Leistungen (Auftrag — Planungsleistungen für die Erstellung der 1. Änderung B-Plan Nr. 25 „Wohnmobilhafen Prora“

    
13. Beschlussvorschlag zur Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 43 „Quartier an der Kleinbahn“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Erste Verlängerung der Satzung

    
14. Beschlussvorschlag zur Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9a "Fischräuchereimuseum/Museumsdorf“ der Gemeinde Ostseebad Binz

    
15. Beschlussvorschlag zur Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Ausnahme von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr 1 „Zentrum“ der Gemeinde Ostseebad Binz

    
16. Beschlussvorschlag zur Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Ausnahme von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1 „Zentrum“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB — Berechnung GRZ/GFZ

    
17. Beschlussvorschlag zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 131-04-2019 der Sitzung der Gemeindevertretung vom 07.11.2019 — Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Ämtern Nord-Rügen, West-Rügen, Mönchgut-Granitz, den Städten Bergen auf Rügen, Sassnitz und Putbus sowie der Gemeinde Ostseebad Binz zur Durchführung von dringend notwendigen Investitionen an der Tiernotstation in Tilzow

    
18. Beschlussvorschlag über den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages der Ämter und Städt&Gemeinden auf Rügen zur Aufgabenerfüllung der Fundtiere

    
19. Beschlussvorschlag über die Zustimmung zur Annahme einer Sachspende für die Regionale Schule im Ostseebad Binz

    
20. Beschlussvorschlag über die Zustimmung zur Annahme einer Sachspende für die Grundschule im Ostseebad Binz

    
21. Beschlussvorschlag über die Zustimmung zur Annahme einer Sachspende zur Ausgestaltung der Weihnachtsfeier des Seniorenbeirates der Gemeinde Ostseebad Binz

    
22. Beschlussvorschlag über die Aufhebung des Beschlusses Nr. 98-9-93 vom 24.06.1993

    
23. Beschlussvorschlag der Jahresurlaubs- und Sonderurlaubsgenehmigung für den Bürgermeister

    
24. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des 1-fauptausschusses vom 25.11.2019 — nichtöffentlicher Teil

    
25. Beschlussvorschlag zur Rückabwicklung einer bereits verkauften Teilfläche aus einem Flurstück der Gemarkung Granitz (Weg Golfplatzgelände) mit anschließendem Flächentausch

    
26. Beschlussvorschlag über eine Pachtzinserhöhung

    
27. Informationen und Mitteilungen des Bürgermeisters und der Ausschussmitglieder