18.01.2021
Hauptausschuss Januar 2021

Gliederung

1. Begrüßung, Feststellen der form-und fristgerechten Einladung sowie Feststellen der Beschlussfähigkeit

   
2. Feststellung der Tagesordnung

   
3. Einwohnerfragestunde

   
4. Informationen der Verwaltung

   
5. Bestätigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Hauptausschusses (Sondersitzung) vom 09.11.2020 — öffentlicher Teil

   
6. Bestätigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Hauptausschusses vom 23.11.2020 — öffentlicher Teil

   
7. Beschlussvorschlag über die Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Abweichung von §4 der Gestaltungssatzung der Gemeinde Ostseebad Binz im Rahmen des Bauantrages: Anbau von giebelseitigen Balkonen im 4. Obergeschoss, hier: Antrag auf isolierte Abweichung nach §67 LBauO M-V

   
8. Beschlussvorschlag zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.40 „Granitzhof“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Aufhebungsbeschluss

   
9. Beschlussvorschlag zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.40 „Granitzhof“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Aufstellungsbeschluss

   
10. Beschlussvorschlag zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.40 „Granitzhof“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier Beschluss zur Offenlage nach §3 Abs. 2

    
11. Beschlussvorschlag zur Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr.43 „Quartier an der Kleinbahn“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: zweite Verlängerung der Satzung

    
12. Beschlussvorschlag zur 3. Änderung der Satzung des Bebauungsplanes Nr.9 „MZO-AIte Gärtnerei“ der Gemeinde Ostseebad Binz (Wohnen), hier: Abwägungsbeschluss nach § 3Abs.1, § 3Abs. 2 und § 4 Abs.1, § 4 Abs. 2 BauGB

    
13. Beschlussvorschlag zur 3. Änderung der Satzung des Bebauungsplanes Nr.9 „MZO-AIte Gärtnerei“ der Gemeinde Ostseebad Binz (Wohnen), hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

    
14. Beschlussvorschlag über die 2 .Änderung des Bebauungsplanes Nr.13 „Wohnen in Prora“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Aufhebungsbeschluss

    
15. Beschlussvorschlag über die 2 .Änderung des Bebauungsplanes Nr.13A „Wohnen in Block 1“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Aufstellungsbeschluss

    
16. Beschlussvorschlag über die 2 .Änderung des Bebauungsplanes Nr.13B „Wohnen in Block 2“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Aufstellungsbeschluss

    
17. Beschlussvorschlag zur Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13A „Wohnen in Block 1“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Satzungsbeschluss

    
18. Beschlussvorschlag zur Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13B „Wohnen in Block 2“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Satzungsbeschluss

    
19. Beschlussvorschlag zur Umsetzung der Radwegerweiterung im Ortsteil Binz zur Saison 2021

    
20. Beschlussvorschlag zur Umsetzung der Radwegerweiterung im Ortsteil Prora zur Saison 2021

    
21. Beschluss zum Bauprogramm der Umgestaltung des kommunalen Friedhofs

    
22. Beschlussvorschlag über die Zustimmung zur Annahme einer Sachspende für die Grundschule

    
23. Beschlussvorschlag über die Einvernehmenserklärung zur Leistungsvereinbarung zwischen dem Montessori-Arbeitskreis Stralsund e.V. und dem Landkreis Vorpommern-Rügen über den Betrieb der Kindertagesstätte „Proraer Seesternchen“

    
24. Beschlussvorschlag zur Jahresurlaubs-und Sonderurlaubsgenehmigung 2021 für den Bürgermeister

    
25. Bestätigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Hauptausschusses (Sondersitzung) vom 09.11.2020 — nichtöffentlicher Teil

    
26. Bestätigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Hauptausschusses vom 23.11.2020 — nichtöffentlicher Teil

    
27. Beschlussvorschlag über einen Antrag auf Stundung der Gewerbesteuervorauszahlung 2020

    
28. Beschlussvorschlag über einen Antrag auf Stundung der Gewerbesteuervorauszahlung 2020

    
29. Beschlussvorschlag über einen Antrag auf Verlängerung der Stundung der Gewerbesteuer für das Jahr 2017

    
30. Beschlussvorschlag über die Zuschlagserteilung im Rahmen des Vergabeverfahrens nach VOB/A für die Maßnahme: „Instandsetzung Pestalozzistraße,1.BA — Tief-und Landschaftsbauarbeiten" in der Gemeinde Ostseebad Binz

    
31. Beschlussvorschlag über die Zuschlagserteilung im Rahmen des Vergabeverfahrens nach VOB/A für die Maßnahme: „Instandsetzung Pestalozzistraße,1.BA — Asphaltarbeiten" in der Gemeinde Ostseebad Binz

    
32. Personalangelegenheit:Beschlussvorschlag über die befristete Weiterbeschäftigung von Mitarbeiter/innen

    
33. Informationen/Mitteilungen des Bürgermeisters und der Ausschussmitglieder