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08.03.2021
Hauptausschuss März 2021

Gliederung

  1. Begrüßung, Feststellen der form- und fristgerechten Einladung sowie Feststellen der Beschlussfähigkeit
    Öffentliche Sitzung
  2. Feststellung der Tagesordnung
    Öffentliche Sitzung
  3. Einwohnerfragestunde
    Öffentliche Sitzung
  4. Informationen der Verwaltung
    Öffentliche Sitzung
  5. Bestätigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Hauptausschusses (Sondersitzung) vom 08.02.2021 — öffentlicher Teil
    Öffentliche Sitzung
  6. Beschlussvorschlag zum Strandentwicklungskonzept der Gemeinde Ostseebad Binz
    Öffentliche Sitzung
  7. Beschlussfassung zur Neufassung der Satzung über die Ordnung und das Verhaften im Strandgebiet der Gemeinde Ostseebad Binz (Strandsatzung)
    Öffentliche Sitzung
  8. Beschlussfassung zur Neufassung der Satzung über die Nutzung der Seebrücke der Gemeinde Ostseebad Binz (Seebrückensatzung)
    Öffentliche Sitzung
  9. Beschlussvorschlag zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Gemeinde Ostseebad Binz
    Öffentliche Sitzung
  10. Beschlussvorschlag zur Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017
    Öffentliche Sitzung
  11. Beschlussvorschlag zur Haushaltssatzung 2021 und zum Haushaltsplan 2021 der Gemeinde Ostseebad Binz
    Öffentliche Sitzung
  12. Beschlussvorschlag zum Friedhofsweg Binz, hier: Volleinziehung der öffentlichen Straße in einem Teilabschnitt
    Öffentliche Sitzung
  13. Beschlussvorschtag über die 4. Anderung der Satzung des Bebauungspianes Nr. 9 ‚Alte Gärtnerei/MZO“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Aufstellungsbeschluss
    Öffentliche Sitzung
  14. Beschlussvorschlag zum Bebauungsplan Nr. 18A ‚Wohnen in Block V“ der Gemeinde Qstseebad Binz, hier: Abwägungsbeschluss nach §~ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
    Öffentliche Sitzung
  15. Beschlussvorschlag zum Bebauungsplan Nr. 18A „Wohnen in Block V“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
    Öffentliche Sitzung
  16. Beschlussvorschlag über die 5. Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ostseebad Binz im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1 8A „Wohnen in Block V“, hier: Berichtigungsbeschluss nach § 13a Abs. 2 BauGB ohne Umweltbericht
    Öffentliche Sitzung
  17. Beschlussvorschlag zum Bebauungsplan Nr 42B „Bahnhofstraße — Süd“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Abwägungsbeschluss nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
    Öffentliche Sitzung
  18. Beschlussvorschlag zum Bebauungsplan Nr. 42B „Bahnhofstraße — Süd“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
    Öffentliche Sitzung
  19. Beschlussvorschlag über die 6. Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ostseebad Binz für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 42B „Bahnhofstraße — Süd“, hier: Berichtigungsbeschluss nach § 13a Abs. 2 BauGB ohne Umweltbericht
    Öffentliche Sitzung
  20. Beschlussvorschlag zur Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr 2 „Zinglingsberg“ der Gemeinde Ostseebad Binz im Rahmen des Bauantrages: „Errichtung einer Terrasse von ca. 20 m2 auf dem Flachdach der westlichen Doppelhaushälfte“, hier: Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB
    Öffentliche Sitzung
  21. Beschlussvorschlag zur Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 2 „Zinglingsberg“ der Gemeinde Ostseebad Binz im Rahmen des Bauantrages: „Versiegelung zusätzlicher Fläche auf dem Baugrundstück (Überschreitung GRZ)“, hier Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB
    Öffentliche Sitzung
  22. Beschlussvorschlag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 23 „Wohnanlage Poststraße 14A“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Aufhebungsbeschluss des Beschlusses Nr. 108-32-2018
    Öffentliche Sitzung
  23. Beschlussvorschlag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 23 ‚Wohnanlage Poststraße 14k‘ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Satzungsbeschluss
    Öffentliche Sitzung
  24. Beschlussvorschlag zur Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 2 ‚Zinglingsberg“ der Gemeinde Ostseebad Binz im Rahmen des Bauantrages: „Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 20 WE und 22 Tiefgaragenstellplätzen“, hier Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB27.
    Öffentliche Sitzung
  25. Beschlussvorschlag über die 1. vereinfachte Anderung des Bebauungsplanes Nr. 25 „Wohnmobilhafen Prora“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier Abwägungsbeschluss nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
    Öffentliche Sitzung
  26. Beschlussvorschlag über die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 ~WohnmobiIhafen Prora“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
    Öffentliche Sitzung
  27. Beschlussvorschlag über die Zustimmung zur Annahme einer Sachspende für die Freiwillige Feuerwehr des Ostseebades Binz
    Öffentliche Sitzung
  28. Beschlussvorschlag über die Einvemehmenserklärung zur Leistungsvereinbarung zwischen dem IB Nord-Vorpommem und dem Landkreis Vorpommern-Rügen über den Betrieb der Kindertagesstätte „Lütt Matten“
    Öffentliche Sitzung
  29. Bestätigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Hauptausschusses (Sondersitzung) vom 08.02.2021 — nichtöffentlicher Teil
    Nichtöffentliche Sitzung
  30. Beschlussvorschlag über die Zuschlagserteilung im Rahmen des Vergabeverfahrens nach VQB/A für die Maßnahme: „Ersatzneubau Sportboden Sporthalle II der Gemeinde Ostseebad Binz
    Nichtöffentliche Sitzung
  31. Beschlussvorschlag zum Ankauf einer Waldfläche in der Gemarkung Prora
    Nichtöffentliche Sitzung
  32. Beschlussvorschlag zum Antrag auf eine monatliche Verlängerung des Pachtvertrages ab März 2021 (Sandskulpturen)
    Nichtöffentliche Sitzung
  33. Beschlussvorschlag zur Herabsetzung der Pachthöhe aufgrund der Corona-Pandemie
    Nichtöffentliche Sitzung
  34. Beschlussvorschlag zur Stattgabe des Widerspruchs gegen den Beschluss-Nr. 59-13-2021 (Besetzung der Stelle Sachbearbeiter Baucontrolling (w/m/d)
    Nichtöffentliche Sitzung
  35. Beschlussvorschlag über die Zurückweisung des Widerspruchs gegen den Beschluss-Nr. 5913-2021 (Besetzung der Stelle Sachbearbeiter Baucontrolling (w/m/ld)
    Nichtöffentliche Sitzung
  36. Beschlussvorschlag zur Besetzung der Stelle Sachbearbeiter Baucontrolling (w/m/d)
    Nichtöffentliche Sitzung
  37. InformationenlMitteilungen des Bürgermeisters und der Ausschussmitglieder
    Nichtöffentliche Sitzung