Hauptausschuss Mai 2021 - Ostseebad Binz

Gliederung

Begrüßung, Feststellen der form-und fristgerechten Einladung sowie Feststellen der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung
Einwohnerfragestunde
Informationen der Verwaltung
Bestätigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Hauptausschusses vom19.04.2021 — öffentlicher Teil
Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Ausnahme von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1 „Zentrum“ der Gemeinde Ostseebad Binz im Rahmen des Bauantrages: „Neubau von 14 Eigentumswohnungen zur Beherbergung – Putbuser Straße 26, 28“, hier: Antrag auf Ausnahme nach § 31 Abs. 1 BauGB
Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Ausnahme von der Veränderungssperre – Anbau und Erweiterung der Frühstücks-Lobby, Rabenstraße 5a - im Bereich des sich in Aufstellung befindlichen B-Plans Nr. 43 „Quartier an der Kleinbahn“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Antrag auf Ausnahme nach § 14 Abs. 2 BauGB
Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Ausnahme von der Veränderungssperre – Neubau Foyer und Eingangsbereich für den besteh. Hotelbetrieb, Rabenstraße 5a - im Bereich des sich in Aufstellung befindlichen B-Plans Nr. 43 „Quartier an der Kleinbahn“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Antrag auf Ausnahme nach § 14 Abs. 2 BauGB
Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Ausnahme von der Veränderungssperre –Bahnhofstraße 55d – im Bereich des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 43 „Quartier an der Kleinbahn“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Antrag auf Ausnahme nach § 14 Abs. 2 BauGB
Beschlussvorschlag zum Umgang mit Nutzungsänderungsanträgen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 39 „Wohnen am Potenberg“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Grundsatzbeschluss
Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Ausnahme von der Veränderungssperre – Neubau Kopfbau an Block II Haus 1 Nord, Südstrand – im Bereich des sich in Aufstellung befindlichen 2. Änderung des B-Plans Nr. 13B „Wohnen in Block II“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Antrag auf Ausnahme nach § 14 Abs. 2 BauGB
Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Ausnahme von der Veränderungssperre – Temporäre Strandversorgung, Gastronomie mit Sitzplätzen und Außer-Haus-Verkauf befristet bis zum 31.12.2022, Südstrand 200a – im Bereich der sich in Aufstellung befindlichen 2. Änderung des B-Plans Nr. 13B „Wohnen in Block II“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Antrag auf Ausnahme nach § 14 Abs. 2 BauGB
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Granitzhof“ der Gemeinde Ostseebad Binz ,hier: Abwägungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Granitzhof“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
Bebauungsplan Nr. 18A „Wohnen in Block V“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Städtebaulicher Vertrag
Vorhabenbezogener Bebauungsplanes Nr. 25 „Dünenstraße 36“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Aufstellungsbeschluss
Beschlussvorschlag über die Hinweise der Gemeinde Ostseebad Binz zur Neufassung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Ostrügen“
Besprechung zum Antrag „Gartenquartier Am Kleinbahnhof“ — mögliche Gebietsentwicklung
Beschlussvorschlag zur Wahl der Schiedsperson für die Wahlperiode 2021 — 2026
Beschlussvorschlag über die Zustimmung zur Medienentwicklungsplanung (MEP) bei der Schulen des Ostseebades Binz bis zum Jahr 2024/2025
Bestätigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Hauptausschusses vom19.04.2021 — nichtöffentlicher Teil
Beschlussvorschlag Nachtrag zu Beschluss-Nr.142-04-2019: Temporärer Gehweg Fischerstrand (Teilleistung der Instandsetzung Putbuser Straße — Strandpromenade) - Schadstellenbeseitigung
Beschlussvorschlag zur Zuschlagserteilung im Rahmen des Vergabeverfahrens nach UVgO für die Leistung: Grundreinigung/Glas-und Rahmenreinigung in 18609 Ostseebad Binz — Rahmenvereinbarung 2021 — 2024“, hier: Los1: Grundreinigung (Der Beschlussvorschlag wird als Tischvorlage gereicht.)
Beschlussvorschlag zur Zuschlagserteilung im Rahmen des Vergabeverfahrens nach UVgO für die Leistung: Grundreinigung/Glas-und Rahmenreinigung in 18609 Ostseebad Binz — Rahmenvereinbarung 2021 — 2024“, hier: Los 2: Glas- und Rahmenreinigung (Der Beschlussvorschlag wird als Tischvorlage gereicht.)
Beschlussvorschlag zur Ausschreibung der Stelle Sachbearbeiter Entgelt und Versicherungen (mlwld)
Beschlussvorschlag über einen Antrag auf Stundung von Gewerbesteuern für die Jahre 2019, 2020, 2021 inkl. Gebühren
Informationen/Mitteilungen des Bürgermeisters und der Ausschussmitglieder