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31.05.2021
Hauptausschuss Mai 2021

Gliederung

  1. Begrüßung, Feststellen der form-und fristgerechten Einladung sowie Feststellen der Beschlussfähigkeit
    Öffentliche Sitzung
  2. Feststellung der Tagesordnung
    Öffentliche Sitzung
  3. Einwohnerfragestunde
    Öffentliche Sitzung
  4. Informationen der Verwaltung
    Öffentliche Sitzung
  5. Bestätigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Hauptausschusses vom19.04.2021 — öffentlicher Teil
    Öffentliche Sitzung
  6. Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Ausnahme von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1 „Zentrum“ der Gemeinde Ostseebad Binz im Rahmen des Bauantrages: „Neubau von 14 Eigentumswohnungen zur Beherbergung – Putbuser Straße 26, 28“, hier: Antrag auf Ausnahme nach § 31 Abs. 1 BauGB
    Öffentliche Sitzung
  7. Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Ausnahme von der Veränderungssperre – Anbau und Erweiterung der Frühstücks-Lobby, Rabenstraße 5a - im Bereich des sich in Aufstellung befindlichen B-Plans Nr. 43 „Quartier an der Kleinbahn“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Antrag auf Ausnahme nach § 14 Abs. 2 BauGB
    Öffentliche Sitzung
  8. Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Ausnahme von der Veränderungssperre – Neubau Foyer und Eingangsbereich für den besteh. Hotelbetrieb, Rabenstraße 5a - im Bereich des sich in Aufstellung befindlichen B-Plans Nr. 43 „Quartier an der Kleinbahn“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Antrag auf Ausnahme nach § 14 Abs. 2 BauGB
    Öffentliche Sitzung
  9. Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Ausnahme von der Veränderungssperre –Bahnhofstraße 55d – im Bereich des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 43 „Quartier an der Kleinbahn“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Antrag auf Ausnahme nach § 14 Abs. 2 BauGB
    Öffentliche Sitzung
  10. Beschlussvorschlag zum Umgang mit Nutzungsänderungsanträgen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 39 „Wohnen am Potenberg“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Grundsatzbeschluss
    Öffentliche Sitzung
  11. Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Ausnahme von der Veränderungssperre – Neubau Kopfbau an Block II Haus 1 Nord, Südstrand – im Bereich des sich in Aufstellung befindlichen 2. Änderung des B-Plans Nr. 13B „Wohnen in Block II“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Antrag auf Ausnahme nach § 14 Abs. 2 BauGB
    Öffentliche Sitzung
  12. Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Ausnahme von der Veränderungssperre – Temporäre Strandversorgung, Gastronomie mit Sitzplätzen und Außer-Haus-Verkauf befristet bis zum 31.12.2022, Südstrand 200a – im Bereich der sich in Aufstellung befindlichen 2. Änderung des B-Plans Nr. 13B „Wohnen in Block II“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Antrag auf Ausnahme nach § 14 Abs. 2 BauGB
    Öffentliche Sitzung
  13. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Granitzhof“ der Gemeinde Ostseebad Binz ,hier: Abwägungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
    Öffentliche Sitzung
  14. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Granitzhof“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
    Öffentliche Sitzung
  15. Bebauungsplan Nr. 18A „Wohnen in Block V“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Städtebaulicher Vertrag
    Öffentliche Sitzung
  16. Vorhabenbezogener Bebauungsplanes Nr. 25 „Dünenstraße 36“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Aufstellungsbeschluss
    Öffentliche Sitzung
  17. Beschlussvorschlag über die Hinweise der Gemeinde Ostseebad Binz zur Neufassung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Ostrügen“
    Öffentliche Sitzung
  18. Besprechung zum Antrag „Gartenquartier Am Kleinbahnhof“ — mögliche Gebietsentwicklung
    Öffentliche Sitzung
  19. Beschlussvorschlag zur Wahl der Schiedsperson für die Wahlperiode 2021 — 2026
    Öffentliche Sitzung
  20. Beschlussvorschlag über die Zustimmung zur Medienentwicklungsplanung (MEP) bei der Schulen des Ostseebades Binz bis zum Jahr 2024/2025
    Öffentliche Sitzung
  21. Bestätigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Hauptausschusses vom19.04.2021 — nichtöffentlicher Teil
    Nichtöffentliche Sitzung
  22. Beschlussvorschlag Nachtrag zu Beschluss-Nr.142-04-2019: Temporärer Gehweg Fischerstrand (Teilleistung der Instandsetzung Putbuser Straße — Strandpromenade) - Schadstellenbeseitigung
    Nichtöffentliche Sitzung
  23. Beschlussvorschlag zur Zuschlagserteilung im Rahmen des Vergabeverfahrens nach UVgO für die Leistung: Grundreinigung/Glas-und Rahmenreinigung in 18609 Ostseebad Binz — Rahmenvereinbarung 2021 — 2024“, hier: Los1: Grundreinigung (Der Beschlussvorschlag wird als Tischvorlage gereicht.)
    Nichtöffentliche Sitzung
  24. Beschlussvorschlag zur Zuschlagserteilung im Rahmen des Vergabeverfahrens nach UVgO für die Leistung: Grundreinigung/Glas-und Rahmenreinigung in 18609 Ostseebad Binz — Rahmenvereinbarung 2021 — 2024“, hier: Los 2: Glas- und Rahmenreinigung (Der Beschlussvorschlag wird als Tischvorlage gereicht.)
    Nichtöffentliche Sitzung
  25. Beschlussvorschlag zur Ausschreibung der Stelle Sachbearbeiter Entgelt und Versicherungen (mlwld)
    Nichtöffentliche Sitzung
  26. Beschlussvorschlag über einen Antrag auf Stundung von Gewerbesteuern für die Jahre 2019, 2020, 2021 inkl. Gebühren
    Nichtöffentliche Sitzung
  27. Informationen/Mitteilungen des Bürgermeisters und der Ausschussmitglieder
    Nichtöffentliche Sitzung