10.12.2020
Gemeindevertretersitzung Dezember 2020

Audioprotokoll Sitzung der Gemeindevertretung 10.12.2020 – öffentlicher Teil

Gliederung

1. Eröffnung der Sitzung

   
2. Bestätigung der Niederschrift über die 15. Sitzung der Gemeindevertretung vom 12.11.2020 — öffentlicher Teil

   
3. Informationen des Vorsitzenden

   
4. Bericht des Bürgermeisters

   
5. Anfragen der Gemeindevertreter

   
6. Einwohnerfragestunde

   
7. Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und des Gemeindevertreters, Herrn Maske „DieLinke", zur kostenfreien Übernahme einer Teilfläche vom Straßenbauamt (Randflächen) für Maßnahmen zur Verbesserung des lmmissionsschutzes und einer Grüngestaltung für die Einwohner des OT Prora

   
8. Beschlussvorschlag über die 4. Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ostseebad Binz für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr.42A „Bahnhofstraße — Nord“, hier: Berichtigungsbeschluss nach §13a Abs.2 BauGB ohne Umweltbericht

   
9. Beschlussvorschlag über die 1. Ergänzung und Änderung des Bebauungsplanes Nr.29 „Strandversorgung“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Abwägungsbeschluss nach §3 Abs.2 und § 4 Abs. 2 BauGB

   
10. Beschlussvorschlag über die 1. Ergänzung und Änderung des Bebauungsplanes Nr.29 „Strandversorgung“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Satzungsbeschluss nach §10 Abs.1 BauGB

    
11. Beschlussvorschlag zur 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr.7/8 „NEUBINZ“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Aufstellungsbeschluss

    
12. Beschlussvorschlag über die Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Ausnahme von der Veränderungssperre — Rabenstraße 6 - im Bereich des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr.43 „Quartier an der Kleinbahn“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Antrag auf Ausnahme nach §14 Abs.2 BauGB

    
13. Beschlussvorschlag über die Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Ausnahme von der Veränderungssperre — Rabenstraße 9a - im Bereich des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr.43B „Quartier an der Kleinbahn“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Antrag auf Ausnahme nach §14 Abs.2 BauGB

    
14. Beschlussvorschlag zu den Sitzungsterminen der Gemeindevertretung und der Fachausschüsse 2021

    
15. Beschlussvorschlag über die Zustimmung zur Annahme einer Sachspende für die Grundschule Binz

    
16. Beschlussvorschlag zumWirtschaftsplan 2021 der Wohnungsverwaltung Binz GmbH

    
17. Beschlussvorschlag zumWirtschaftsplan 2021 — Eigenbetrieb Binzer Bucht Tourismus

    
18. Beschlussvorschlag zur Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Gemeinde Ostseebad Binz (Kurabgabensatzung) für den Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2021

    
19. Beschlussvorschlag über die Stattgabe des Widerspruchs des Bürgermeisters gegen den Beschluss-Nr. 339-15-2020 — Nachtragshaushaltssatzung 2020 der Gemeinde Ostseebad Binz

    
20. Beschlussvorschlag über die Zurückweisung des Widerspruchs des Bürgermeisters gegen den Beschluss-Nr. 339-15-2020 — Nachtragshaushaltssatzung 2020 der Gemeinde Ostseebad Binz

    
21. Beschlussvorschlag zur Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2020 der Gemeinde Ostseebad Binz

    
22. Bestätigung der Niederschrift über die 15. Sitzung der Gemeindevertretung vom 12.11.2020 — nichtöffentlicher Teil

    
23. Vorstellung Flächenbilanz für ein Projekt / Bedingungen städtebaulicher Vertrag

    
24. Beschlussvorschlag zum Antrag eines Steuerpflichtigen auf Erlass der Gewerbesteuern für die Jahre 2014 und 2015

    
25. Personalangelegenheit

    
26. Personalangelegenheiten

    
27. Informationen / Mitteilungen