17.06.2021
Gemeindevertretersitzung Juni 2021

Gliederung

1. Eröffnung der Sitzung

   
2. Bestätigung der Niederschrift über die 20. Sitzung der Gemeindevertretung vom 06.05.2021 — öffentlicher Teil

   
3. Bestätigung der Niederschrift über die 21. Sitzung der Gemeindevertretung (Sondersitzung) vom 31.05.2021 — öffentlicher Teil

   
4. Informationen des Vorsitzenden

   
5. Bericht des Bürgermeisters

   
6. Anfragen der Gemeindevertreter

   
7. Einwohnerfragestunde

   
8. Antrag der Fraktion "aus der MITTE“ über die Wiederbesetzung der Stelle eines Schaubeauftragten zur Vertretung der Gemeinde Ostseebad Binz im Wasser- und Bodenverband „Rügen“

   
9. Antrag der Fraktionen SPD, „Bürger für Binz“, „aus der MITTE“, CDU und des Abgeordneten René Maske (DIE LINKE) zur Anschaffung von Tablets für alle Schüler/innen der Regionalen Schule Binz

   
10. Prüfantrag des Ausschusses für Soziales, Bildung und Sport zur Schaffung von kind- und jugendgerechten Freiräumen

    
11. Beschlussvorschlag zur Wahl der Schiedsperson für die Wahlperiode 2021 — 2026

    
12. Beschlussvorschlag zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2021 der Gemeinde Ostseebad Binz

    
13. Beschlussvorschlag über den Umgang mit Nutzungsänderungsanträgen im Bereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr.39 „Wohnen am Potenberg“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Grundsatzbeschluss

    
14. Beschlussfassung zur Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Ausnahme von der Veränderungssperre — Neubau Kopfbau an Block II Haus1 Nord, Südstrand im Bereich der sich in Aufstellung befindlichen 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13B „Wohnen in Block II“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Antrag auf Ausnahme nach §14 Abs. 2 BauGB

    
15. Beschlussvorschlag zur Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Ausnahme von der Veränderungssperre — temporäre Strandversorgung, Gastronomie mit Sitzplätzen und Außer-Haus-Verkauf, befristet bis zum 31.12.2022, Südstrand 200a — im Bereich der sich in Aufstellung befindlichen 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13B „Wohnen in Block II“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Antrag auf Ausnahme nach §14 Abs. 2 BauGB

    
16. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Granitzhof“ der Gemeinde Ostseebad Binz ,hier: Abwägungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB, hier: Abwägungsbeschluss nach §3 Abs. 2 und §4 Abs. 2 BauGB

    
17. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Granitzhof“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

    
18. Bebauungsplan Nr. 18A „Wohnen in Block V“ der Gemeinde Ostseebad Binz, hier: Städtebaulicher Vertrag

    
19. Beschlussvorschlag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.25 „Dünenstraße 36“ der Gemeinde Ostseebad Binz (ehemalige Bernsteinklinik), hier: Aufstellungsbeschluss

    
20. Besprechung zum Antrag „Gartenquartier Am Kleinbahnhof" — mögliche Gebietsentwicklung

    
21. Beschlussvorschlag über die Hinweise der Gemeinde Ostseebad Binz zur Neufassung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Ostrügen“

    
22. Beschlussvorschlag über die Kosten-Nutzen-Analyse der Unterhaltsreinigung kommunaler Liegenschaften der Gemeinde Ostseebad Binz

    
23. Beschlussvorschlag zur Erweiterung des grundhaften Ausbaus der Schwedenstraße um den historischen Teil der Putbuser Straße (Klünderbergbis Anschluss Grand Hotel), hier: Grundsatzbeschluss

    
24. Beschlussvorschlag zur Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens im Rahmen des Bauantrages „Modernisierung WC Haus 5 — Strandpromenade 65a“, hier: Antrag auf Befreiung nach §31 Abs.2 BauGB

    
25. Beschlussvorschlag über die Zustimmung zur Medienentwicklungsplanung (MEP) bei der Schulen des Ostseebades Binz bis zum Jahr 2024/2025

    
26. Bestätigung der Niederschrift über die 20. Sitzung der Gemeindevertretung vom 06.05.2021 — nichtöffentlicher Teil

    
27. Beschlussvorschlag über die Zuschlagserteilung im Rahmen des Vergabeverfahrens nach VOBIA für die Maßnahme: „Erschließung des Geltungsbereichs der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr.9 „Alte Gärtnerei/MZO“, Tiefbau, TW-Erschließung, RW-und Abwasserentsorgung, Straßenbeleuchtung, Landschaftsbauarbeiten der Gemeinde Ostseebad Binz

    
28. Beschlussvorschlag zu einem Antrag auf Stundung von Gewerbesteuern für die Jahre 2019, 2020 und 2021 inkl. Gebühren

    
29. Prüfantrag des Sozialausschusses zur Schulentwicklung und zur Schulstandortsicherung

    
30. Beschlussvorschlag über die Zuschlagserteilung im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung nach UVgO für die Organisationsuntersuchung mit Überprüfung und Ermittlung des Stellenbedarfs der Gemeindeverwaltung Binz

    
31. Informationen/Mitteilungen